Gemeinde Michendorf

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
13.02.2017 Gemeindezentrum "Zum Apfelbaum", Potsdamer Straße 64 in 14552 Michendorf Gemeindevertretung 19:00
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1.Dokument Bericht des Bürgermeisters download
2.Dokument Bericht aus dem WAZV download
3.Dokument Einladung Michendorf download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2016, 28.11.2016 sowie 16.01.2017
- öffentlicher Teil -
5.
Bestätigung der Tagesordnung
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Informationsvorlagen
7.1
Information über die Stellungnahme der Gemeinde Michendorf zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR)
7.2
Information über die geplante Aufstellung eines Lärmaktionsplans
8.
Beschlusskontrolle und Kontrolle geplanter Investitionen
9.
Beratung und Beschlussfassung
9.1
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Michendorf und Nuthetal zur Herstellung eines sicheren Radverkehres zwischen den Gemeinden
20/2017 (1)
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9.2
Unterstützung der Arbeit der Kinder- und Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Michendorf
109/2016 (1)
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9.3
Vertrag mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark über den Breitbandausbau im Gemeindegebiet
2/2017 (1)
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9.4
Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Michendorf
4/2017 (1)
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9.5
Änderung des Beschlusses GV/47/2013 (Oktober 2013) - Verkauf von Grundstücken und Abschluss eines Pachtvertrages für die Siedlerstraße 2
9/2017 (1)
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9.6
Beschluss über die Einleitung einer unabhängigen Prüfung zu den Verlusten der Gemeinde im Zusammenhang mit der Insolvenz der SRS Hausverwaltungs GmbH
14/2017 (1)
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9.7
Vertragsmanagement in der Gemeinde Michendorf
21/2017 (1)
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9.8
1. Änderung des B-Plans 02/93 b/2001 "Nördlich der Bahnstraße" (OT Michendorf) im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung/Billigung des Entwurfs/Offenlegung und Trägerbeteiligung
111/2016 (1)
1.Dokument Beschlussausfertigung Michendorf download
9.9
Verkauf von Flächen zur Erweiterung des Parkplatzes der Gastronomie Ecke Straße des Friedens/Wildenbrucher Straße
10/2017 (1)
1.Dokument Beschlussausfertigung Michendorf download
9.10
Grundsatzbeschluss zur Nutzung des Bahnhofgebäudes Michendorf zur Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
17/2017 (1)
1.Dokument Beschlussausfertigung Michendorf download
10.
Bericht des Bürgermeisters
- Bericht aus der Verwaltung
11.
Bericht aus dem WAZV "Mittelgraben"
12.
Beratung und Bestätigung über die Annahme von Spenden
13.
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Gemeindevertretern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2016, 28.11.2016 sowie 16.01.2017
- nichtöffentlicher Teil -
3.
Bestätigung der Tagesordnung
4.
Informationsvorlagen
5.
Beratung und Beschlussfassung
5.1
Wegebenutzungs- und Leitungsrechtsvertrag mit der Deutsche Funkturm GmbH im OT Langerwisch
3/2017
5.2
Änderung des Beschlusses 29/2016 - Ungeplanter Ankauf eines Gebäudes auf dem gemeindeeigenen Grundstück Gemarkung Michendorf, Flur, Flurstück 372/2, Tulpenweg 2 und Zustimmung zu überplanmäßigen Mehrauszahlungen für den Erwerb 
8/2017
5.3
Kaufangebot der Deutschen Bahn AG zum Beschluss Nr. 77/2015 sowie 78/2015
11/2017
5.4
Ungeplanter Ankauf von privaten Parkflächen im Meisenweg und Zustimmung zur überplanmäßigen Mehrauszahlung.
12/2017
5.5
Ungeplanter Ankauf von privaten Parkflächen in der Bahnstraße und Zustimmung zur überplanmäßigen Mehrauszahlung.
13/2017
5.6
Sanktionen wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach §§ 31 Abs. 2, 21 und 25 Abs. 5 Kommunalverfassung
15/2017
5.7
Rahmendaten für die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Vorbereitung eines Erwerbes des Bahnhofsgebäudes Michendorf
16/2017
5.8
Beratung und Beschlussfassung über eine Personalentscheidung
18/2017
6.
Bericht des Bürgermeisters
- Bericht aus der Verwaltung
7.
Bericht aus dem WAZV "Mittelgraben"
8.
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Gemeindevertretern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung


Mit freundlichen Grüßen


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Silvia Zander
Vorsitzende der Gemeindevertretung