Gemeinde Michendorf

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
11.09.2017 Gemeindezentrum "Zum Apfelbaum", Potsdamer Straße 64 in 14552 Michendorf Gemeindevertretung 19:00
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3.Dokument Bericht WAZV download
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TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2017
- öffentlicher Teil -
5.
Bestätigung der Tagesordnung
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Informationsvorlagen
7.1
Beteiligungsbericht der Gemeinde Michendorf über das Geschäftsjahr 2015
7.2
Genehmigung der Kommunalaufsicht zum 2. Nachtragshaushalt 2017/2018
8.
Beschlusskontrolle und Kontrolle geplanter Investitionen
9.
Beratung und Beschlussfassung
9.1
Erneuerung und Umgestaltung der "Hubertusstraße" zwischen "Bahn-" und "Waldstraße" in der Gemeinde Michendorf (OT Michendorf) technisches Bauprogramm und Kostenrahmen
101/2016
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9.2
Satzungsbeschluss zur Aufstellung einer gemeindlichen Friedhofssatzung
63/2017
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9.3
Satzungsbeschluss über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe in der Gemeinde Michendorf (Friedhofsgebührensatzung)
60/2017
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9.4
Ortstarif Michendorf im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)
71/2017
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9.5
Besetzung des Ehrenamtes der Schiedsperson der Gemeinde Michendorf
74/2017
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9.6
Besetzung des Ehrenamtes der stellvertretenden Schiedspersonen
97/2017
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9.7
Änderung des § 5 Abs. 2 der Verbandssatzung des WAZV "Mittelgraben"
72/2017
9.8
Umstellung der Gebühren des WAZV "Mittelgraben"
77/2017
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9.9
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 03/2016 "Schulstandort Bahnstraße" (OT Michendorf) im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB sowie die Billigung des diesbezüglichen Entwurfs (Stand Juni 2017) und dessen Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
80/2017
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9.10
Erweiterung einer Tempo-30-Zone in der Gemeinde Michendorf (OT Wildenbruch)
82/2017
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9.11
Erweiterung einer Tempo-30-Zone in der Gemeinde Michendorf (OT Wildenbruch)
83/2017
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9.12
Abschließende Behandlung der vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des B-Plans 02/92 "Mühlenweg" im OT Wildenbruch
86/2017
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9.13
Satzung zur 1. Änderung des B-Plans 02/92 "Mühlenweg" im OT Wildenbruch
87/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
9.14
Behandlung der vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des B-Plans 02/2016 "Dorfstraße 6 D" im OT Wildenbruch
88/2017
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9.15
Billigung des Entwurfs zum B-Plan 02/2016 "Dorfstraße 6 D" im OT Wildenbruch (Stand 18. Juli 2017)/Offenlegung und Trägerbeteiligung
89/2017
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9.16
Aufstellung des Bebauungsplans 01/2017 "Gewerbepark an der Feldstraße" (OT Michendorf) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
91/2017
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9.17
Bebauungsplan 01/2017 "Gewerbepark an der Feldstraße" (OT Michendorf)/Billigung Vorentwurf/Offenlegung und Trägerbeteiligung
90/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
9.18
Fortführung des B-Planverfahrens 04/2016 "Feldstraße" (OT Michendorf) im vereinfachten Verfahren (§ 13b BauGB)
44/2017
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9.19
Rechtliche und finanzielle Auswirkungen einer möglichen Einbringung gemeindeeigener Wohnungen in die Wohnungsgesellschaft gewog
93/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
9.20
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
96/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
9.21
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
95/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
9.22
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
94/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
9.23
Neufassung der Hebesteuersatzung
98/2017 / 98/2017a
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9.24
Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung Brandenburg (KomVerfBbg) zur Genehmigung/Bevollmächtigung zur Beseitigung eines Havarieschadens am Haltepunkt Wilhelmshorst
108/2017
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10.
Bericht des Bürgermeisters
- Bericht aus der Verwaltung
11.
Bericht aus dem WAZV "Mittelgraben"
12.
Beratung und Bestätigung über die Annahme von Spenden
13.
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Gemeindevertretern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2017
- nichtöffentlicher Teil -
3.
Bestätigung der Tagesordnung
4.
Informationsvorlagen
5.
Beratung und Beschlussfassung
5.1
Ungeplanter Verkauf von Grund/Boden in der Gemarkung Michendorf, Bahnstraße 5
76/2017
5.2
Beratung über den Entwurf eines städtebaulichen Vertrages zur Gestaltung des Ortszentrums Michendorf (Verhandlungsgrundlage)
81/2017
6.
Bericht des Bürgermeisters
- Bericht aus der Verwaltung
7.
Bericht aus dem WAZV "Mittelgraben"
8.
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Gemeindevertretern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung


Mit freundlichen Grüßen


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Silvia Zander
Vorsitzende der Gemeindevertretung