Gemeinde Michendorf

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
21.08.2017 Gemeindezentrum "Zum Apfelbaum", Potsdamer Straße 64 in 14552 Michendorf Hauptausschuss 19:00
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2.Dokument Bericht des Bürgermeister download
3.Dokument Einladung Michendorf download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.05.17 sowie 22.05.17
- öffentlicher Teil -
5.
Bestätigung der Tagesordnung
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Informationsvorlagen
7.1
Beteiligungsbericht der Gemeinde Michendorf über das Geschäftsjahr 2015
7.2
Genehmigung der Kommunalaufsicht zum 2. Nachtragshaushalt 2017/2018
7.3
Terminübersicht Eheschließungen im Jahr 2018
7.4
Kita- und Grundschulprognose für die Gemeinde Michendorf
8.
Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.09.2017
8.1
Erneuerung und Umgestaltung der "Hubertusstraße" zwischen "Bahn-" und "Waldstraße" in der Gemeinde Michendorf (OT Michendorf) technisches Bauprogramm und Kostenrahmen
101/2016
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8.2
Satzungsbeschluss über die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe in der Gemeinde Michendorf (Friedhofsgebührensatzung)
60/2017
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8.3
Ortstarif Michendorf im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)
71/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.4
Beratung und Beschlussfassung zur Besetzung des Ehrenamtes der Schiedsperson der Gemeinde Michendorf
74/2017
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8.5
Beratung und Beschlussfassung zur Besetzung des Ehrenamtes der stellvertretenden Schiedspersonen
97/2017
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8.6
Änderung des § 5 Abs. 2 der Verbandssatzung des WAZV "Mittelgraben"
72/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung Michendorf 2017 download
8.7
Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Gebühren des WAZV "Mittelgraben"
77/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.8
Grundsatzbeschluss zum Konzept zur künftigen Nutzung des Geländes Gemarkung Langerwisch Flur 3 Flurstück 25/0 im Bebauungsplan 01/2015 "An der Umgehungsbahn" (OT Langerwisch)
79/2017
1.Dokument Beschluss Michendorf-24-98-79/2017 download
8.9
konkretisierender Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/2015 "An der Umgehungsbahn" (OT Langerwisch)
78/2017
1.Dokument Beschluss Michendorf-24-98-78/2017 download
8.10
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 03/2016 "Schulstandort Bahnstraße" (OT Michendorf) im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB sowie die Billigung des diesbezüglichen Entwurfs (Stand Juni 2017) und dessen Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
80/2017
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8.11
Erweiterung einer Tempo-30-Zone in der Gemeinde Michendorf (OT Wildenbruch)
82/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.12
Erweiterung einer Tempo-30-Zone in der Gemeinde Michendorf (OT Wildenbruch)
83/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.13
Abschließende Behandlung der vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des B-Plans 02/92 "Mühlenweg" im OT Wildenbruch
86/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.14
Satzung zur 1. Änderung des B-Plans 02/92 "Mühlenweg" im OT Wildenbruch
87/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.15
Behandlung der vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des B-Plans 02/2016 "Dorfstraße 6 D" im OT Wildenbruch
88/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.16
Billigung des Entwurfs zum B-Plan 02/2016 "Dorfstraße 6 D" im OT Wildenbruch (Stand 18. Juli 2017)/Offenlegung und Trägerbeteiligung
89/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung Michendorf 2017 download
8.17
Aufstellung des Bebauungsplans 01/2017 "Gewerbepark an der Feldstraße" (OT Michendorf) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
91/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.18
Bebauungsplan 01/2017 "Gewerbepark an der Feldstraße" (OT Michendorf)/Billigung Vorentwurf/Offenlegung und Trägerbeteiligung
90/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.19
Rechtliche und finanzielle Auswirkungen einer möglichen Einbringung gemeindeeigener Wohnungen in die Wohnungsgesellschaft gewog
93/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.20
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
96/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.21
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
95/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.22
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
94/2017
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
8.23
Neufassung der Hebesteuersatzung
98/2017 / 98/2017a
1.Dokument Beschlussausfertigung nach GVV download
9.
Bericht des Bürgermeisters
- Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
10.
Bericht aus dem WAZV "Mittelgraben"
11.
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Gemeindevertretern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2017
- nichtöffentlicher Teil -
3.
Bestätigung der Tagesordnung
4.
Informationsvorlagen
5.
Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.09.2017
5.1
Ungeplanter Verkauf von Grund/Boden in der Gemarkung Michendorf, Bahnstraße 5
76/2017
5.2
Beratung über den Entwurf eines städtebaulichen Vertrages zur Gestaltung des Ortszentrums Michendorf (Verhandlungsgrundlage)
81/2017
6.
Bericht des Bürgermeisters
- Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
7.
Bericht aus dem WAZV "Mittelgraben"
8.
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Gemeindevertretern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Reinhard Mirbach
Vorsitzender des Hauptausschusses